AStAwatch-TUberlin

Januar 13, 2008

AStA der TU weiterhin lahmgelegt

Filed under: Presseberichte — astatu @ 5:55 pm

Es ist ein Skandal der seinesgleichen sucht: der bereits abgewählte RCDS-AStA der TU Berlin bleibt trotz verlorener Wahl einfach weiter im Amt.

Die StuPa Wahlen an der TU Berlin vom 25.06.-29.06.2007 endeten mit einer großen Niederlage für den RCDS. Doch statt diese Niederlage einzugestehen, verzögerten die RCDSler die Neukonstituierung des Studierendenparlament (StuPa) mit allen Mitteln und zerstören jegliche studentische Infrastruktur die vom AStA TU in den letzten Jahren aufgebaut wurde.

Zur absurden aktuellen Situation (1/2 Jahr nach der StuPa-Wahl!) ein Bericht aus dem Neuen Deutschland vom 11.01.2008:

AStA der TU weiterhin lahmgelegt

Gericht untersagt Bildung des Studierendenparlaments / Linkes Bündnis beklagt Verschwendung
Von Jutta Blume

Kein Ende in Sicht. Der Streit um den abgewählten Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) der Technischen Universität Berlin könnte sich bis zu den regulären nächsten Wahlen im Juni hinziehen. Das Verwaltungsgericht Berlin hat Ende Dezember entschieden, dass das im vergangenen Sommer gewählte 28. Studierendenparlament (StuPa) nicht zusammentreten darf. Zunächst muss im Hauptverfahren geklärt werden, ob die Wahlen ordnungsgemäß abgelaufen sind. Ein reguläres Verfahren kann allerdings länger als die jetzt noch verbleibende Amtszeit des StuPa von einem halben Jahr dauern.

Mitglieder des 28. StuPa wollen nun beim Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen. Mit einer Entscheidung über die Beschwerde wird innerhalb von ein bis zwei Wochen gerechnet. Bei den StuPa-Wahlen 2007 war das Breite Linke Bündnis mit einer Zweidrittelmehrheit als klarer Sieger hervorgegangen, der rechtskonservative Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) verlor damit seine knappe Mehrheit.

Die Auseinandersetzung über die Gültigkeit des Wahlergebnisses hält bis heute an. RCDS-Mitglieder hatten wegen angeblicher Bevorzugung linker Gruppen Einspruch eingelegt, der aber wiederum vom Zentralen Wahlvorstand der TU abgelehnt wurde. Dies konnte geschehen, nachdem die Senatsverwaltung für Bildung den studentischen Wahlvorstand aus RCDS-Mitgliedern für nicht mehr beschlussfähig erklärt hatte.

Damit hätte die konstituierende Sitzung eigentlich am 12. November stattfinden können. Kurzfristig sagte dann jedoch die Kanzlerin der TU Ulrike Gutheil die Zusammenkunft des StuPa ab, da sie das Ergebnis der Klage abwarten wollte, die der RCDS inzwischen gegen die Entscheidung des Zentralen Wahlvorstands eingereicht hatte.

Nun wurde die Kanzlerin durch das Verbot des Gerichts bestärkt. Der noch amtierende AStA-Vorstand Gottfried Ludewig vom RCDS wünscht sich, dass das Verwaltungsgericht im Hauptsacheverfahren schnell den Weg für Neuwahlen freigibt. Solange würden das alte StuPa und der alte AStA weiter geschäftsführend im Amt bleiben.

Der stellvertretende AStA-Vorsitzende Martin Mallwitz vom Breiten Linken Bündnis geht davon aus, dass es auch bei Neuwahlen zu keiner relevanten Veränderung der Mehrheitsverhältnisse käme. »Ich halte es für undemokratisch, dass der Asta seine Amtszeit auf dem Rechtsweg verlängert.« Mallwitz beklagt auch einen »skandalösen Umgang mit dem Geld der Studierendenschaft«. So seien in Verfahren um die Auflösung der hauseigenen Druckerei, die Entlassung von Angestellten und schließlich um die Gültigkeit der StuPa-Wahl rund 100 000 Euro für Anwälte ausgegeben worden. Dies entspricht etwa einem Drittel des gesamten AStA-Haushalts.

Gleichzeitig versucht der amtierende AStA, den Zwangsbeitrag zur Studierendenschaft, durch den sich die AStA-Arbeit, unter anderem auch die Beratung von Studierenden, finanziert, von sieben auf unter drei Euro zu senken. Seit seiner Wahl im Sommer 2006 hat der AStA zudem die Druckerei und Teile des Computerpools gegen den Widerstand von großen Teilen der Studierenden verkauft. Außerdem ist der AStA in kleinere Kellerräume umgezogen. Wegen der Kündigung von Mitarbeitern sind überdies weitere Gerichtsverfahren anhängig.

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Juli 3, 2007

RCDS AStA an der TU ist Geschichte.

Filed under: Presseberichte,Pressemitteilungen — astatu @ 9:23 pm

Wie mehrere Quellen (1) (2) (3) berichten, wurde der RCDS-AStA an der TU Berlin abgewählt!

Am Nachmittag dieses 2. Juli 2007 ist offiziell geworden, was am Vormittag noch Vermutungen waren.

Die Stimmen sind gezählt und haben ein eindeutiges Votum gebracht. RCDS und Unabhängige verloren Ihre Mehrheit im Studierendenparlamt. Nach inoffiziellen Aussagen des studentischen Wahlvorstandes ist nun sogar die Zweidrittelmehrheit für die breite linke Politik an der TU greifbar!

Das Breite Linke Bündniss möchte sich bei ALLEN Wählerinnen und Wählern bedanken. Schon die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung ist ein starkes Votum für die gesamte Studierendenschaft. Natürlich wollen wir das in uns gesetzte Vertrauen nicht enttäuschen und strengen schon in diesem Semester eine konstituierende Sitzung des Studierendenparlamentes an um für unsere Wähler in dieser Legislaturperiode, in der wir alle viel vor haben, nachhaltiger wirken zu können.

Ihr alle dürft also schon in nächster Zeit einiges erwarten. …

Hier gibt es die genaue INOFFIZIELLE Stimm- und Sitzeverteilung für das neue Studierendenparlament.

Februar 7, 2007

AStAwatch-TUberlin

Filed under: Presseberichte,Pressemitteilungen — astatu @ 1:24 am

Know your enemy – Selbstdarstellung

Mithilfe dieser Homepage möchten wir über die aktuellen Vorkomnisse im AStA der TU Berlin aufklären. Als Studierende der TU halten wir es für wichtig, unsere Mitstudierenden über das Treiben des AStA auf dem Laufenden zu halten. Dabei geht es darum, die Entscheidungen und Beschlüsse, die uns alle betreffen, öffentlich zu machen.

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