AStAwatch-TUberlin

Mai 24, 2008

RCDS AStA an der TU Berlin am Ende. Resolution des 28. Studierendenparlamentes der TU Berlin am 23.05.2008

Filed under: Uncategorized — astatu @ 11:08 am

Das 28. Studierenden Parlament verabschiedet folgende Resolution:

Nach nun achtmonatiger Verspätung hat sich heute das XXVIII. Studierendenparlament konstituiert. Vorausgegangen war ein unsägliches juristisches Tauziehen durch das der bisherige CDU nahe AStA versuchte im Amt zu bleiben – ein undemokratisches und peinliches Schauspiel. Durch die Amtszeit des RCDS hat die Studierendenschaft Schaden genommen. Schaden genommen hat auch die Selbstverwaltung der Studierendenschaft der TU Berlin und ihr Ansehen bei den Studierenden.

Von inhaltlicher Arbeit der Referate oder gar versprochenem Service war nichts zu spüren. Seit dem Umzug in die kleineren und schlechteren Räume vor einem halben Jahr, sieht es dort immer noch aus wie auf einer Bausstelle. Nur durch die Arbeit der verbliebenen Angestellten, oft auch im Widerstand gegen die Referenten, ließ sich ein minimal AStA-Betrieb aufrecht erhalten.

Verschleuderung von AStA Eigentum, nicht funktionsfähige Organe der Studierendenschaft, Anwaltskosten in Höhe von 100 000€ und eine zweifache Nothaushaltsführung ist die bisherige Bilanz des RCDS-AStA. Mehrfach musste die Universitätsleitung Aufgaben der studentischen Selbstverwaltung per Ersatzvornahme übernehmen(Urabstimmung Semesterticket, Entscheidung über Wahleinsprüche/Bekanntgabe Wahlergebnis, Einberufung zur Konstituierung). Eine funktionierende Zusammenarbeit mit den anderen ASten der Stadt gab es nicht, so das der TUAStA als letzte den Vertrag zu Semesterticket unterschrieb. Diese Erklärung soll dazu dienen andere Hochschulgruppen davor zu warnen mit dem RCDS zusammen zu arbeiten. Der Vorsitzende des AStA der TU Berlin war gleichzeitig auch Bundesvorsitzender des RCDS. Eine Distanzierung oder Worte des Bedauerns konnte man aber auch von dort nicht vernehmen.

Gerade in Situationen der geplanten und teilweise schon durchgeführten Umstellung der universitären Breiten – Hochschulbildung zum Bezahlstudium für Elitenbildung brauchen die Studierenden starke und engagierte Asten. Der RCDS hat sich von der Hochschulpolitik für Studierende verabschiedet. Auch wenn der RCDS an der TU Berlin inhaltlich und personell am Ende ist, so sollte die Legislaturperiode des 27. Stupa als warnendes Beispiel für die Zukunft dienen wie man es besser nicht macht.

TU-Berlin, 23.05.2008

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