AStAwatch-TUberlin

Juni 12, 2007

RCDS an der TU Berlin – Projekt ohne Zukunft

Filed under: Pressemitteilungen — astatu @ 12:29 am

Konservative Studierende an TU betreiben Wahlbetrug mittels Tarnlisten.

Die darüber informierende Internetseite

watchyourasta.de.vu

wurde abgestellt. Zensur im Internet: Unabhängige Informationen zur Stupa-Wahl an der TU Berlin gibt es daher nur noch auf folgenden Seiten:

http://www.breilibue.org/
und auf
http://www.stupawahl2007.de/

Die Zensierten Beiträge und Artikel (dank Google noch erreichbar):

watchyourasta StartSicherungskopie auf AStAwatch-TUberlin

watchyourasta SelbstdarstellungSicherungskopie auf AStAwatch-TUberlin

watchyourasta Personen im rechten AStASicherungskopie auf AStAwatch-TUberlin

watchyourasta ChronikSicherungskopie auf AStAwatch-TUberlin

Der CDU-nahe Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) der TU Berlin versucht im Vorfeld der Wahlen zum Studierenden-Parlament die Studierenden zu täuschen.


Argumente und Fakten zur Politik des konservativen AStA an der TU


Übersicht über alle konservativen Tarnlisten

StuPa Wahl an der TU Berlin: 25.06.-29.06.2007

rcds asta abwaehlen
Alle Informationen zur StuPa Wahl an der TU – Wann, Wo, Wie? http://www.StuPaWahl2007.de/

Während der RCDS in den letzten Jahren mithilfe so genannter „Unabhängiger“ Listen erfolgreich auf Stimmenfang ging und seit letztem Jahr die Mehrheit im StuPa stellt, werden die Konservativen nun noch dreister. So wird der Bekanntheitsgrad des „Breiten Linken Bündnis“ (BreiLiBü) genutzt, um mit gleicher Abkürzung für das „Breite Libertäre Bündnis“ zu werben. Dahinter verbergen sich jedoch RCDS-Mitglieder und SymphatisantInnen . Hier schmücken sich Rechte mit linken Symbolen und suggerieren politisch links zu stehen. Auch eine Liste „Gegen Studiengebühren“ betreibt der RCDS und hetzt dabei gegen angeblich zu hohe Semestergebühren. Die WählerInnen werden dabei aber im Unklaren gelassen, welche Gebühren genau gemeint sind. Insgesamt zahlen Studierende mindestens 237,99 € pro Semester. Der Beitrag für die studentische Selbstverwaltung beträgt aber lediglich 5,86 €. Verschwiegen wird auch, dass der RCDS sich bundesweit für Studiengebühren ausspricht

Ein Großteil der Semestergebühren schluckt das Semesterticket, dass laut Liste „Für ein günstigeres Semesterticket!“ zu teuer ist. Ein „günstigeres“ Semesterticket heißt aber für den RCDS am besten gar keines. So tritt man gegen den angeblichen „Zwang“ ein. Studierende, die auf das Ticket angewiesen sind, müssten tiefer in die Tasche greifen.

Erschreckend ist zudem, wie der RCDS versucht vermeintlich oppositionellen Listen, insbesondere Listen ausländischer Studierender, die Zulassung zu den Wahlen zu verweigern. Unter fadenscheinigen Begründungen werden formelle Fehler angeführt. So versucht der vom RCDS gestellte Wahlvorstand missliebige Listen zu entfernen. Des Weiteren zeigt sich neben dem Eindruck der Wahlmanipulation eine zunehmende Überforderung des Wahlvorstandes. Dieser benötigte nämlich fast zwei Wochen, um die antretenden Listen bekannt zu geben. Bei der Begutachtung der Richtigkeit der Listen wurde die Öffentlichkeit bewusst teilweise außen vor gelassen. Auch steht den fast 30.000 Studierenden lediglich ein Wahllokal zur Verfügung.

Der Skandal um die StuPa-Wahlen reiht sich ein in eine haarsträubende Folge von Vorkommnissen seit Beginn der Amtsperiode des rechten Allgemeinen Studierenden-Ausschuß: Beratungsangebote und Druckerei sollen abgeschafft werden, während der AStA gleichzeitig den TU-Präsidenten wegen dessen Festsetzung der studentischen Beiträge verklagt. Hierzu ist aus einer Sitzung des Breiten Linken Bündnisses zu vernehmen: „Der RCDS tritt die Errungenschaften studentischer Selbstverwaltung mit Füßen. Außerdem zeigt sich an diesem offenen Versuch der Wählertäuschung, dass das Demokratieverständnis der Rechten doch stark rudimentär ist. Wir werden dem Treiben des RCDS nicht tatenlos zu sehen.“

Das Breite Linke Bündnis plant daher, die Studierenden der TU über die Tarnlisten aufzuklären. Zudem distanziert sich das BreiLiBü klar und deutlich von derartigen Versuchen der WählerInnentäuschung.

http://www.breilibue.org/

http://www.StuPaWahl2007.de/

Listen, die zum Breiten Linken Bündnis gehören

  • Liste 3: „Liste gegen Studiengebühren“
  • Liste 4: „feministische FrauenListe“
  • Liste 5: „Pro Semesterticket“
  • Liste 9: „UNIKRAUT“
  • Liste 10: „Die freundliche INI – Physik“
  • Liste 15: „Informatik-Liste“
  • Liste 16: „Langzeitstudis gg. Studiengebühren“
  • Liste 18: „Mathe Ini“
  • Liste 20: „Fak. VI Inis ins StuPa“
  • Liste 21: „turm11.org|Ideen für Hier und jetzt“
  • Liste 22: „UTEX-Plenum“
  • Liste 24: „BÜNDNIS AUSLÄNDISCHER STUDENTINNEN“
  • Liste 26: „EB104 & Psychologie“
  • Liste 27: „Global Students List“
  • Liste 30: „ListeLinkerTrinkerinnen“
  • Liste 31: „Soziologie Ini“
  • Liste 37: „Kritische Geisteswissenschaftlerinnen“
  • Liste 36: „Physikerinnen der TU-Berlin“
  • Liste 38: „queer-tu“
  • Liste 41: „LinkeListe“
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  • 5 Kommentare »

    1. Bemerkenswert ist auch dieser Artikel: http://de.indymedia.org/2007/02/167359.shtml

      „Schickt einfach eine E-Post an presse@asta07.de oder besucht unser Weltnetzangebot unter http://www.asta07.de (die Seite ist leider erst in einigen Tagen fertiggestellt – Wir bitten um etwas Geduld)

      Etwas Geduld ist da schon angebracht, so soll die eigene Homepage sage und schreibe 10.000 Euro kosten. Das hört sich viel an; bedenkt mensch, dass das gerademal die Kosten für die „Grundfunktionen“ sein sollen (was auch immer sich dahinter verbirgt), ist eines klar: Hier werden die finanziellen Mittel der TU-Studis zum Fenster rausgeworfen! Obwohl der AStA seit Jahren über eine übersichtliche Internetpräsenz unter http://www.asta.tu-berlin.de verfügt, gönnt sich der RCDS unter http://www.asta07.de, übrigens angemeldet von Andreas Seeringer, zukünftig wohl eine neue Seite.

      Super übrigens, dass diese bis heute noch nicht online ist…
      „ZUGRIFF NICHT ERLAUBT Die angeforderte Seite darf nicht angezeigt werden.“

      Soviel zum RCDS an der TU Berlin… und tschüß!

      Kommentar von Knut — Juni 12, 2007 @ 1:07 am | Antwort

    2. So lange kein einziger Cent für eine Internetseite geflossen ist, kann man nicht von Verschwendung reden.

      Kommentar von Vincent — Juni 12, 2007 @ 11:16 pm | Antwort

    3. Warum wurde von wem watchyourasta.de.vu abgestellt?

      Kommentar von anonym — Juni 26, 2007 @ 11:01 pm | Antwort

    4. Unsere Partnerseite http://www.watchyourasta.de.vu ist seit Beginn des StuPa-Wahlkampfes an der TU Berlin (25.06.2007) nicht mehr erreichbar. Stattdessen findet sich im Netz eine schlechte RCDS-Kopie unter der URL http://www.watchyourasta.de

      Es dürfte klar sein, wer ein Interesse an der Abschaltung der Original watchyourasta.de.vu Seite hat – wir haben daher versucht die Original-Artikel wieder zugänglich zu machen.

      Kommentar von astatu — Juni 27, 2007 @ 1:22 am | Antwort

    5. Naja sorry, bin nun wahrlich kein RCDS Fan, aber die RCDS Gegenseite gab es schon seit Monaten und es hört sich an, als wenn Ihr nicht mal wüsstet, wer für die Abschaltung verantwortlich ist. Das sollte man dann vielleicht nicht einfach so wem anders unterschieben, auch wenn es natürlich nahe liegt.

      Kommentar von anonym — Juni 27, 2007 @ 8:12 am | Antwort


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